Orchestrierung des Verfahrens

StaRUG - Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen - Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz Orchestrierung des Verfahrens

 

Mit der Einführung des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) zum 01. Januar 2021 schaffte der Gesetzgeber die Möglichkeit zur Sanierung von Unternehmen, bei dem finanzwirtschaftliche und rechtliche Sanierungsmaßnahmen im Vordergrund stehen, sofern die Mehrheit der Planbetroffenen diese Sanierungsmaßnahmen begleiten. Das wesentliche Merkmal des Verfahrens liegt darin, dass es – mit Vorbereitung des Sanierungsplans – in einem Zeitraum von zwei bis drei Monaten umsetzbar ist und auch nur einzelne Gläubigerpositionen den Planregelungen unterworfen werden können. Ferner wird die Einleitung eines StaRUG-Verfahrens nicht wie ein Insolvenzverfahren nicht durch das Gericht von Amtswegen veröffentlicht, sondern nur auf Antrag der Gesellschaft. 

Für Unternehmen, Gläubiger, Gesellschafter und sonstige Beteiligte ergeben sich aus dem neu eingeführten Gesetz Handlungsspielräume aber auch Risiken, die es künftig zu beachten gilt. 



Was zeichnet ein StaRUG Verfahren aus?

Ein StaRUG Verfahren bietet die Möglichkeit einer präventiven Restrukturierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens. Durch einen Restrukturierungsplan kann in Gläubigerforderungen und –rechte, aber auch in Gesellschafterforderungen und –rechte mit Mehrheitsentscheidung gegen den Willen der Betroffenen eingegriffen werden. 

Die definierten Sanierungsmaßnahmen sind im Wesentlichen finanzwirtschaftlicher und/oder rechtlicher Natur; eine ertragswirtschaftliche Sanierung ist grundsätzlich nicht Bestandteil des Restrukturierungsplans.

Ein Eingriff in die Rechte der Arbeitnehmer ist nicht möglich. In Dauerschuldverhältnisse wie z.B. Leasing- oder Mietverträge oder sonstige im Zusammenhang mit dem operativen Geschäftsbetrieb abgeschlossene Einzelverträge wie z.B. Lieferkontrakte kann nach aktueller Lesart des Gesetzes nicht unmittelbar eingegriffen werden. Nur wenn hieraus bereits Ansprüche begründet sind (z.B. Schadensersatzansprüche), kann eine Einbindung über einen Restrukturierungsplan im Einzelfall erfolgen. Arbeitnehmerrechte

Die Einbeziehung des Gerichtes ist nicht zwingend, bietet in Bezug auf die Rechtssicherheit des Verfahrens jedoch Vorteile und erhöht die Objektivität des Verfahrens für alle Beteiligten.



Wie ist die Vorgehensweise bei einem StaRUG Verfahren?

Das StaRUG hat erstmals die Pflicht der Organe zur Krisenfrüherkennung und zum Krisenmanagement kodifiziert. Ziel der Regelung ist es, dass die Organe frühzeitig Sanierungsmaßnahmen ergreifen, um die Krise abzuwenden. Damit ist das Management verpflichtet, bereits in frühen Krisenstadien mögliche Sanierungsmaßnahmen auch nach dem StaRUG zu prüfen. Haftung

Kommt ein StaRUG Verfahren grundsätzlich in Betracht, erfolgt zunächst die Prüfung, ob die materiell-rechtlichen Voraussetzungen (u.a. drohende Zahlungsunfähigkeit) vorliegen. 

Es sind sodann die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen zu definieren und quantifizieren und die von den Maßnahmen betroffenen Gläubiger zu definieren. 

In einem Restrukturierungsplan, der regelmäßig eine integrierte Planungsrechnung und Vergleichsrechnung enthält, werden die Sanierungsmaßnahmen verbal umschrieben und in die Planungsrechnung eingearbeitet. Anhand der Vergleichsrechnung ist darzustellen, dass die vom Restrukturierungsplan betroffenen Gläubiger nicht schlechter gestellt werden, als im Alternativfall.

Nach Möglichkeit ist ein Konsens mit den vom Plan betroffenen Gläubigern im Vorfeld anzustreben. Dies erleichtert die spätere formale Abwicklung. Zeichnet sich ein Konsens nicht ab, kommt es zur Planabstimmung mit einer Mehrheitsentscheidung und einer gerichtlichen Planbestätigung. Cram down

Ein rechtskräftig bestätigter Restrukturierungsplan oder ein gerichtlich bestätigter Sanierungsvergleich eröffnen die Möglichkeit, neue Finanzierungsstrukturen aufzusetzen. Freh money

 

Prüfung und Unterstützung 

SGP Schneider Geiwitz bietet einen effizienten One-Stop-Shop für die außergerichtliche und gerichtliche Restrukturierung. Wir beraten und begleitenSie  bei jedem Restrukturierungsverfahren. Mit unserer einzigartigen interdisziplinären Struktur, die ihre Schwerpunkte auf alle relevanten Bereiche der Rechtsberatung, Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung setzt, bieten wir in Kombination mit unserer langjährigen Erfahrung effektive Ergebnisse. Für unsere Mandanten prüfen wir, ob das StaRUG Verfahren der richtige Weg aus der Krise ist und welche Alternativen es gäbe. Bei der Umsetzung suchen wir immer nach der besten Lösung für das Unternehmen.